Der Paragraph § 130 StGB

Der Honigmann sagt...

Von Deutsches Maedchen

Der „Volksverhetzungsparagraph“ § 130 StGB wurde in den 1990er Jahren unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl zur weiteren Beschneidung der Meinungsfreiheit und zur Ausweitung der Zensur in der BRD deutlich verschärft.

Seither folgten immer weitere Verschärfungen, so dass man unweigerlich feststellen muss, dass die Zensur und Meinungsverfolgung in der BRD inzwischen zynischer sind als zu Hochzeiten der DDR.

Da der „Gesinnungsparagraph“ 130 nicht nur, wie die meisten Menschen wohl denken, „Volksverhetzung“ im Sinne von Aufrufen zu Mord und Gewalt abdeckt, sondern darüber hinaus auch die so genannte Holocaustleugnung, ist er ein echtes und damit tatsächlich antirechtsstaatliches „Sondergesetz“, welches uns in unserem Grundrecht (Artikel 5 GG) auf die Freiheit der Meinungsäußerung beschneidet.

Von den Vertretern der Praxis der Meinungsverfolgung wird gerne behauptet, das Äußern von „Zweifeln“ an der offiziellen Darstellung vom so genannten Holocaust sei keine Meinungsäußerung, sondern ein Verbrechen, weil dies gegen ein Strafgesetz verstößt!

Mit diesem…

Ursprünglichen Post anzeigen 704 weitere Wörter

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